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Informationen über Hartz IV

Hartz 4 ist die umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II, eine seit dem 01.01.2005 geltende Grundsicherungsleistung nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II). Zweck der Unterstützung ist die Sicherung des Existenzminimums von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen. Informationen über Hartz IV auf Karriere-Meister.de.

Geschichte
Hartz 4 bildet die letzte Stufe der zwischen 2003 und 2005 der damaligen Bundesregierung unterbreiteten Reformvorschlägen, ausgearbeitet von der Kommission für „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ unter der Leitung von Peter Hartz. Ziel war die schrittweise Umgestaltung der Bundesanstalt für Arbeit im Sinne einer effizienteren Arbeitsmarktpolitik. Damit sollte der Grad der Beschäftigung gesteigert und der behördliche Aufwand minimiert werden.
Die ersten drei Hartz-Reformen betrafen hauptsächlich die interne Struktur der Bundesastalt für Arbeit (zum Beispiel Umbenennung in Agentur für Arbeit) sowie eine Modifikation der Arbeitsmarktinstrumente. Weitaus öffentlichkeitswirksamer war die vierte Stufe der Hartz-Reform, die 2005 einsetzte und durch die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe weite Teile der Bevölkerung betraf und einen gewaltigen behördlichen Aufwand verursachte. Die oft abwertende Bezeichnung „Hartz 4“ wurde zum allgemeinen Sprachgebrauch.

Anspruch und Leistungen
Im Gegensatz zum Arbeitslosengeld ist das Arbeitslosengeld II keine Versicherungsleistung, sondern eine Steuerleistung. Man „erwirbt“ also keinen Anspruch auf die Leistung durch Einzahlung, sondern hat einen Leistungsanspruch, wenn man zwischen 15 und 65 Jahre und erwerbsfähig ist, seinen Wohnsitz in Deutschland hat und das Einkommen unterhalb einer Mindestgrenze liegt. Damit ist eine relativ breite Bevölkerungsschicht anspruchsberechtigt.

Diese Berechtigung zu prüfen ist sehr aufwändig. Die Komplexität der Sachverhalte und die individuellen Einkommenssituationen der Bedarfsgemeinschaften führen häufig zu Falschberechnungen. Die Situation verschärft sich zudem, weil zwei unterschiedliche Behörden, die Bundesagentur für Arbeit und örtliche Jobcenter bzw. Kommunen gemeinsam an den Leistungen beteiligt sind.

Fördern und Fordern
Das eigentliche Ziel der Hartz-Reformen war eine Verschlankung der behördlichen Strukturen und eine Flexibilisierung des Arbeitsmarkts, um Arbeitsuchende schneller vermitteln zu können. Sie sollen durch „Fördern und Fordern“ aktiviert werden. Die Bereitschaft, eine Arbeit aufzunehmen sollte durch verschiedene Instrumente erhöht werden, dazu gehören unter anderem „Ein-Euro-Jobs“, Weiterbildungen, striktere Zumutbarkeitsregeln und ein komplexes Sanktionssystem. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen, vor allem hinsichtlich der Langzeitarbeitslosigkeit, ist umstritten.

Kritik
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass Hartz 4 zunächst den Verwaltungsaufwand der Behörden eklatant erhöht hat, obwohl das Gegenteil erzielt werden sollte. Die Komplexität der Hartz-4-Gesetze macht die Berechnungen fehleranfällig, was sich in den Urteilen der Sozialgerichte bestätigt und die Akzeptanz von Hartz 4 weiter verringert hat.

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